Bass & Bunt
mobile oder stationäre Stör-Party
"Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und Rassisten aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto “Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt marschieren. Ihr Ziel ist eine homogene Nation, die autoritär geführt wird und mit Hetze gegen Flüchtlinge und sogenannte Nichtzugehörige einhergeht. In unserer weltoffenen Stadt wollen wir das nicht hinnehmen."
Daher werden wir uns mit BASS & BUNT , auf Anfrage des Hamburger Bündnis gegen Rechts (http://www.keine-stimme-den-nazis.org/), gegen den Auflauf der scheinbar Unbelehrbaren stellen.
In welcher Form das geschehen wird, ergibt sich aus der gerichtlichen Genehmigung des Demonstrationsumfangs. Entweder wird nur eine stationäre Kundgebung oder ein richtiger Demonstrationszug genehmigt. Wir werden dann mit einer mobilen oder stationären Stör-Party reagieren und von den Faschos keinen Ton übrig lassen.
Wir werden euch informieren...
Macht Ihr mit?
Ihr findet uns auch auf facebook und der goabase
gibt es die letzten Infos nur noch hier:
Aktuelle Infos
UPDATE 11.09.2015 -12.50h
Die Neonazis um Thorsten de Vries scheitern auch in der zweiten Instanz: Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat ihre Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg zurückgewiesen. Damit bleibt es bei dem Verbot des rechten Aufmarsches. Jetzt können die Neonazis noch das Bundesverwaltungsgericht anrufen und versuchen, ihre Demo bis morgen durchzudrücken.
Ob das polizeiliche Verbot der Demo rechtmäßig war, lassen Hamburgs oberste Verwaltungsrichter offen. Sie wägen aber die Folgen eines Verbotes ab, und entschieden dann gegen die Rechten. Begründung: Würde die Demo erlaubt, käme es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren Ausschreitungen.“
In einem Eilverfahren und nur an Hand von Akten könne nicht ausreichend geprüft werden, ob der Demonstrationszug von vornherein auf einen gewalttätigen Verlauf angelegt sei. Auch könne auf die Schnelle nicht hinreichend sicher festgestellt werden, ob die Voraussetzungen eines polizeilichen Notstandes vorlägen. Der Polizei stehe zwar nicht die für notwendig erachtete Anzahl von Polizeibeamten zur Verfügung. Es sei jedoch aufklärungsbedürftig, aus welchen Gründen der Bund und die anderen Länder sich nicht in der Lage sahen, Hamburg Unterstützung zu schicken.
Die Richter kommen zu dem Schluss, dass in der gegenwärtigen Situation weder der Demonstrationszug noch eine stationäre Versammlung stattfinden könne, da es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren Ausschreitungen kommen würde, wenn gewaltbereite und gewaltsuchende Teilnehmer der Versammlung auf ebenso gewaltorientierte Gegner aus dem linken Spektrum stoßen würden. Die Polizei sei derzeit personell nicht ausreichend in der Lage, die Gesundheit der betroffenen Personen sowie das Eigentum der betroffenen Bürger und Polizisten zu schützen.
Gegen den Beschluss des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts kann der Antragsteller Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. (Text der MOPO) http://justiz.hamburg.de/contentblob/4599692/…/4bs192-15.pdf
UPDATE 09.09.2015, 14.00 Uhr
VERWALTUNGSGERICHT BESTÄTIGT VERBOT
„Das Verwaltungsgericht hat heute das Verbot des Naziaufmarsches am 12.09.2015 in Hamburg bestätigt. Es wird mit zu erwartenden Gewalttaten der Veranstalter begründet, welche der Anmelder nach Einschätzung des Gerichts auch nicht unterbinden könne.
Dies ist eine eindeutige Klatsche für die Nazis, weil dies eine Argumentation ist, welche nicht nur auf einen polizeilichen Notstand abhebt, sondern auf die rassistische Gewalt der Hooligans. Nun kommt es darauf an, ob Thorsten de Vries, Jan-Steffen Holthusen und Bernhard Wessling die juristischen und finanziellen Risiken eines Gangs vor das OVG und eventuell sogar des BVG in Kauf nehmen.
Wir mobilisieren weiter, weil eine endgültige Entscheidung noch nicht gefallen ist und weil wir im Falle einer endgültigen Niederlage der Nazis mit einer Jubeldemonstration durch die Innenstadt unseren Erfolg feiern werden.“
Zitat: keine-stimme-den-nazis.org/
BASS und BUNT ist weiterhin mit EUCH dabei :-)
UPDATE 03.09.2015
"Die Polizei hat heute den Aufmarsch der Nazi-Hooligans und alle möglichen Ersatzveranstaltungen in Hamburg verboten. Da sie dieses aber ausschließlich mit einem angeblich zu erwartenden polizeilichen Notstand begründet, also angibt bundesweit zu wenig Kräfte zu haben, wird dieses Verbot wahrscheinlich vor dem Verwaltungsgericht, dem OVG oder spätestens dem BVG kassiert werden. Wir mobilisieren deshalb weiterhin für eine antifaschistische Demonstration und Blockaden der Nazis an dem Ort, wo ihnen eine Kundgebung oder ein Aufmarsch genehmigt wird."
So weit das Zitat des Hamburger Bündnis gegen Rechs
http://www.keine-stimme-den-nazis.org/
Auch wir werden, bis zur völligen Absage oder dem absoluten Verbot des Aufmarsches, weiterhin für eine Demonstration der freien Vielfältigkeit aufrufen, um gegenüber dem braunen Mob keinen Meter in Hamburg preis zu geben.